(wm / 300411) - Wie
bekannt, haben die am 27.3.2011 durchgeführten Landtagswahlen
in
Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz in beiden
Ländern zu Ergebnissen
geführt, die ohne die am 11.3.2011 erfolgten bedauernswerten
Ereignisse in Fukushima
/ Japan so niemals zustande gekommen wären, wobei festzuhalten
ist, daß ein
großer Teil der die objektive Berichterstattung verlassenden
und verstärkt zur - mit
eindeutigen Absichten unterlegten -
Sensations-Berichterstattung übergehenden
Tagespresse ihren Teil zu diesen Wahlergebnissen beigetragen hat. Im
Gegensatz
hierzu haben die ausländischen Medien überwiegend
objektiv informiert,
entsprechend sachlich wurde im Ausland diskutiert.
Obwohl die SPD
selbst diese „Steilvorlagen“ nicht
nutzen konnte und in beiden Bundesländern nach herben
Verlusten mit jeweils
historisch schlechtestem Ergebnis abgeschnitten hat, konnte sie sich im
wesentlichen dank der die SPD-Einbrüche kompensierenden
Zugewinne von Bündnis
90 / Grüne noch an der Macht halten (Rheinland-Pfalz) bzw.
„in die
Regierungsverantwortung retten“, wenn auch nur als
Junior-Partner
(Baden-Württemberg).
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25.05.2011
Frankfurter
Rundschau: Fotostrecke über „Windkraft vor deutschen
Küsten“
Wirtschaftlichkeitsüberlegungen: Wo ist
der optimale Windkraft-Standort ?
(wm / 100511) - Die Frankfurter Rundschau
(FR) hat
in einer jüngst erschienenen Ausgabe eine aus 16
beeindruckenden
Bildern bestehende Fotostrecke den Aufbau eines off-shore-Windparks
festgehalten, so wie er sich beispielsweise bei den kürzlich
eröffneten off-shore-Windparks „alpha
ventus“ oder
„Bard 1“ u.a. weit in der Nord- oder Ostsee in den
Regionen
um die Inseln Helgoland, Sylt oder Borkum dargestellt hat.
24.05.2011
14.4.2011
TV-Talkshow /
ZDF: Illustre Gesprächsrunde bei Maybritt Illner
„Atom-Angst: Wie teuer kommt der schnelle Ausstieg ? Von
grünen Träumereien und Atom-Milliarden“
Ist Windkraft
bei den z. Zt. gegebenen
Bedingungen eine realistische Alternative ?
(wm / 300411) -
Nach der am
11.3.2011 erfolgten Havarie des Kernkraft-Reaktors in Fukushima / Japan
konnte es vielen deutschen Politikern im Parteien-Spektrum von
Christdemokraten bis hin zur Linken nicht schnell genug gehen mit dem
Ausstieg aus der Kernenergie, im Gegensatz zu verantwortungsvollen und
„kühlen Kopf“ bewahrenden Politikern aller
anderen
Nationen, insbesondere aller Wirtschafts-Nationen, die auch bis heute
kaum Abstriche an ihrer vorwiegend auf kostengünstigem und
ressourcen-schonendem Atomstrom aufgebauten Energieversorgung
vorgenommen haben und dies - abgesehen vielleicht
von
Nuancen und soweit mit gewissem zeitlichem Abstand heute
erkennbar - wohl auch in Zukunft nicht tun werden.
Im Gegensatz hierzu sowie beeindruckt von der medialen
TV-Berichterstattung und der in der deutschen Bevölkerung
vorhandenen allgemeinen Hysterie, die durch tendenziöse und
Sensations-Berichterstattung eines Großteils der schreibenden
Zunft mit eindeutigen, eher rot-grün zugeneigten Absichten
bewußt noch verstärkt wurde
-
schließlich fanden ja am 27.3.2011 in
Baden-Württemberg und
Rheinland-Pfalz Landtagswahlen statt, bei denen jeweils ein
„Kopf-an-Kopf-Rennen“ vorhergesagt wurde
- hat
die Bundesregierung am 12.3.2011 7 ältere KKW
abgeschaltet,
nachdem zuvor bereits schon 1 KKW abgeschaltet war.
21.05.2011
Kieler Nachrichten (KN): „Windkraft hat
Nübbel gespalten“
Weiterer Bürgerentscheid im windstarken
„hohen Norden“ ergibt wiederum
- wie schon an
anderen Orten - Votum g e g e n
Windmühlen
!
Ingersheim
wegen Windrad gespalten !
(wm / 300411) - Einem Bericht der KN vom 26.3.2010
zufolge geht ein tiefer Riss durch die 1650-Seelengemeinde
Nübbel in Schleswig-Holstein, nachdem sich die
Bürger
- wie zuvor schon in anderen Orten - nun
auch in
dieser Gemeinde in einem B
ü r g e r e n t s c h e i d mit knappem
Votum g
e g e n die weitere Verspargelung ihrer Heimat
durch einen Bürger-Windpark ausgesprochen haben.
Was sind die B
e w e g g r ü n d e breiter und immer
größer werdender Teile der Bevölkerung
bei ihrer A
b l e h n u n g der Windkraft ?
Auf den ersten Blick mag dieses ablehnende Votum
vor
allem für Betrachter aus dem fernen und beschaulichen
Süden
doch etwas überraschend sein, zumal allein schon von den
Standortbedingungen her der im Gegensatz zum windschwächeren
südlichen Binnenland doch deutlich windstärkere
Norden
eigentlich prädestiniert wäre für den
weiteren Ausbau
der Windkraft.
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19.05.2011
FDP Württembergisches Allgäu /
Isny
fordert: Keine Windräder an landschaftssensiblen Stellen im
Allgäu ! „Schließlich kommen die Urlauber
ins
Allgäu, um Berge zu sehen und keine
Windräder…“
Grün
/ Rot macht vor nichts mehr Halt…
(wm / 190311) - Einer Pressemitteilung vom
10.12.2010 zufolge wehrt sich die FDP
Württembergisches Allgäu / Isny gegen
Pläne, die bisher weitgehend windspargelfreie Allgäuer
Landschaft
mit Windspargeln zu verschandeln, wie es vielerorts bereits
- vor allem in Nord- und Ostdeutschland zu Lasten der
einheimischen Bevölkerung - erfolgt ist,
und wo
sich - nachdem die Stimmung in der
Bevölkerung in den
letzten 3 - 4 Jahren immer mehr „contra-Windkraft“
gekippt
ist, weil man erkennen mußte, daß
die zu Lasten der vor Ort lebenden Bevölkerung eintretenden
Nachteile deutlich überwiegen
im Vergleich zu den vorwiegend nur den Kapitalanlegern und
Grundstücksverpächtern zufließenden
Vorteilen
- die Bürger mit recht gutem Erfolg gegen die
weitere
Verspargelung ihrer Landschaft wehren…
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17.05.2011
Gegen die
Windkraft-Lobby - Von der Umzingelung der Grebbiner
Holländermühle durch Windspargel
-
Denkmalschutz und Schutz einer
Kulturlandschaft versus Landschafts-Verspargelung -
Wer
lichtet den Paragraphen-Dschungel ?
Wer sorgt
für ausreichende Sicherheitsabstände zur
Bevölkerung ?
(wm
/ 030411) - In ihrer
Ausgabe vom 1.4.2011 (kein Aprilscherz…) berichtet die
Schweriner Volkszeitung (SVZ)
über einen noch laufenden - kurz vor der
Gerichtshängigkeit
stehenden - Fall, wo sich ein in einer alten
denkmalgeschützten
holländischen Mühle auf Dargelützer
Gemarkung (Mecklenburg-Vorpommern = MV) wohnender
Bürger unter Unterstützung großer
Teile der dort wohnenden Bevölkerung gegen die weitere
Umzingelung mit
Windspargeln wehrt.
Nicht
nur für
Verwaltungsjuristen ist interessant, wie der Fall unter
Berücksichtigung sich
teilweise widersprechender Regelungen
·
im Bebauungsplan
der Gemeinde Dargelütz / Grebbin (MV)
·
im Regionalplan
·
im
Flächennutzungsplan
·
im
Raumentwicklungsplan (RREP)
·
in Vorschriften
des Staatlichen Amts für Landwirtschaft und Umwelt
Westmecklenburg /
Schwerin (
StaLU) zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung
·
in der
Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur gemeindlichen
Planungshoheit
bei der Bauleitplanung
·
in Vorschriften
des Denkmalschutzes und Richtlinien der Unteren
Denkmalschutzbehörde
·
gesetzlicher
Bestimmungen des Natur-, insbesondere des Vogelschutzes und
·
unter
Einschaltung des Petitionsausschusses im Landtag von MV sowie
· gutachterlicher
Empfehlungen
entschieden
wird.
Hoffnung
macht dem als
Eigentümer und Bewohner einer denkmalgeschützten
Mühle betroffenen Bürger ein
letztinstanzliches Urteil des Bundesverwaltungsgerichts.
14.05.2011
Gut gebrüllt
Löwe ...
Einige kritische Anmerkungen zum Artikel
„Jetzt
weht ein anderer Wind“ und zum Kommentar von Andreas Lukesch,
erschienen in der Bietigheimer Zeitung (BZ) am 11. Mai 2011
(ts / 13052011) - Was hat sich der Redakteur
Andreas
Lukesch bei seinem Kommentar zum selbstverfassten Artikel
„Jetzt
weht ein anderer Wind“, bei dem es um die Genehmigung
für
ein 180 m hohes Windrad in Ingersheim geht, nur dabei gedacht ?
Er beschwert sich, dass das z. Zt. noch laufende
Genehmigungs- wie auch das Widerspruchsverfahren grotesk sei.
Was
für eine unverschämte Behauptung, die Art und Weise
dieser
beiden Verfahren spiele möglichen Verhinderern in die
Hände,
bis den Investoren und Antragstellern die Luft ausginge.
Die beiden Verfahrensarten sind rechtsstaatlich
abgesichert und haben irgendwie wohl - soweit ich
das
verstehe - auch etwas mit Demokratie zu tun. Die
Mitglieder
der Bürgerinitiative „Gegenwind
Husarenhof“ haben das
demokratische Recht, diese Windkraftanlage mit allen rechtsstaatlichen
Mitteln zu verhindern, die Betonung liegt auf dem Wort
„rechtsstaatlich“ und diese Rechte lassen sie sich
auch
nicht von einem Vertreter der schreibenden Zunft absprechen…
Die
Gründe für die Ablehnung finden sich auf unserer
Homepage
reichlich.
13.05.2011
Frankfurter Rundschau :
„Schöne Windräder als
Aussichtspunkte“
Grünen-Politik
in Rheinland-Pfalz nach dem 27.3.2011…
Was erwartet
uns in BW ?
(wm / 090511) -
In einem in
der Frankfurter Rundschau (FR) vom 7.5.2011 enthaltenen Interview
erläutert die nach dem Wahlsieg am 27.3.2011 in
Rheinland-Pfalz
als künftige Wirtschaftsministerin vorgesehene Eveline Lemke
(Bündnis 90 / Grüne) ihre Vorstellungen zu
einigen
Öko-Schwerpunkten der nächsten Legislaturperiode.
Ihren
Worten zufolge sollen statt bisher 16 % bis zum Jahr 2030 100
%
Öko-Strom aus der Steckdose kommen, wobei sie anstrebe,
daß
es eine „Verspargelung
auf den Höhen von Hunsrück und Eifel“
nicht geben solle, obwohl geplant ist, daß Windkraft ein
Hauptpfeiler der Energiewende werde.
Die Standortauswahl solle ihren Angaben zufolge so getroffen werden, daß
weder Anwohner noch die Tourismus-Branche Nachteile erleiden…
womit die designierte rheinland-pfälzische
Wirtschaftsministerin
immerhin zugibt, daß es durch den Betrieb einer
Windindustrieanlage - je nach Einzelfall
- zu
mehr oder weniger starken Nachteilen für die im Umkreis
wohnende
Bevölkerung und zu Einbrüchen beim lokalen Tourismus
kommen
kann…
11.05.2011
Handelsblatt-Gastkommentar
von Prof. Dr. Hans -Werner Sinn, Präsident des Ifo-Instituts,
München
„Energiewende
ins Nichts“
Nachhilfe
für allzu blauäugige und realitätsferne
Windkraft-Enthusiasten -
Auffrischung volkswirtschaftlicher Grundkenntnisse für ganz
Unbedarfte
(wm
/ 020411) - Deutschlands führender Nationalökonom,
Prof. Hans-Werner
Sinn, München, analysiert in seinem Handelsblatt-Gastkommentar
vom
29.3.2011 die volkswirtschaftlichen Konsequenzen eines allzu
überstürzten Umstiegs auf erneuerbare Energien und
warnt davor, daß
Deutschland als eine der weltweit führenden Volkswirtschaften
und
Hoch-Technologieland im Falle eines n a t i o n a l e
n Alleingangs
aufgrund der jetzt schon im Vergleich zu anderen
Ländern v i e l z u
h o h e n Energiekosten - im wesentlichen
zurückzuführen auf die im
Strompreis „draufkalkulierten“ E i n s p
e i s e v e r g ü t u n g e
n = S u b v e n t i o n e n für
regenerative Energien von 16 Mrd €
j ä h r l i c h (!!) - seine
Spitzenstellung in wichtigen
Zukunftsbranchen verlieren könnte, so etwa bei der
Markteinführung des
u m w e l tf r e u n d l i c h e n und
ressourcenschonenden E l e k t r o a u t o s.
Dieses soll in Frankreich
- aber auch in den USA
und Japan
- künftig
vom k o n k u r r e n z l o s
billigen A t o m s t r o m (!!) angetrieben werden,
womit erhebliche Kostenvorteile für den Käufer
generiert werden und
dessen Markteinführung d a h e r in diesen
Ländern bis hin zur
Großserie sehr viel schneller (!!) von statten gehen
dürfte mit allen
dadurch entstehenden n a c h t e i l i g e n Folgen
für die in
Konkurrenzsituation befindliche deutsche Volkswirtschaft (Sicherheit
der Arbeitsplätze, Stabilität der
Sozialversicherungssysteme u.a. …),
wo das Automobil - insbesondere für die
baden-württembergischen
Automobilfirmen im Premium-Segment wie Daimler, Porsche, Audi sowie
ihre Zulieferer wie Bosch - b
i s h e r
der Exportschlager Nr. 1 war und dessen Produktions- und Verkaufszahlen
in Kombination mit der Zulieferer-Industrie b
i s h e r immer schon Grundlage waren
- für jährlich steigenden
Wohlstand der deutschen und vor allem der
baden-württembergischen Bevölkerung sowie
- für die Beibehaltung der
Lebensqualität breiter Bevölkerungsschichten auf
hohem Niveau
09.05.2011
Preußische
Allg. Zeitung - Das Ostpreußenblatt:
„Fragwürdiges Paradies“
Stresstest
für regenerative Energie: Im Ernstfall = totales Versagen
!
Erforschung
der
industriellen Speicherfähigkeit regenerativ erzeugten Stroms
rückt mangels Finanzierbarkeit in weite Ferne !
(wm / 150411) -
Immer mehr
regionale und anspruchsvolle überregionale Tageszeitungen,
Wirtschafts- und Nachrichten-Magazine oder
Fernseh-Moderatoren
- darunter Deutschlands führende Publikationen wie
„FAZ“, „Der Spiegel“,
„Wirtschaftswoche“,
„Handelsblatt“, „Die
WELT“ u.a. - gehen auf kritische Distanz
zur nach
Meinung vieler Zeitgenossen in Deutschland überstürzt
und
unüberlegt ausgerufenen Energiewende, die aufgrund der
Ereignisse
in Japan sowie durch die daraufhin ausgebrochene hysterische Stimmung
in der Bevölkerung und noch verstärkt durch
Sensations-Berichterstattung der Medien - in Bezug
auf die
Landtags-Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit
eindeutigen Absichten - eingeleitet wurde.
Im Zeitpunkt des von der Bundesregierung am Parlament vorbei
beschlossenen 3-Monats-Moratoriums, das zu einem Abschalten von 7 KKW
führte (1 KKW war bereits vorher abgeschaltet), standen am
17.3.2011 ( = dem Tag des Abschaltens) hinsichtlich des weiteren
Vorgehens insgesamt 3 Alternativen
a)
- c) zur Auswahl:
08.05.2011
Schweriner
Volkszeitung:
Wind sorgt für Wirbelsturm -
„Windkraft
hat prinzipiell nichts mit Klimaschutz zu tun, sondern in erster Linie
mit
Profit“
Helgo Bran
(ehemaliger energiepolitischer Sprecher der
Grünen in Landtag von Baden-Württemberg):
„Die Klimaschutz-Ideologie ist eh
völlig unsinnig und
gaunerisch-kontraproduktiv“
(wm
/ 020411) -
Nachfolgend die Fundstelle zu einigen Leserbriefen in der Schweriner
Volkszeitung (SVZ) aus dem März 2009, die sehr eindrucksvoll
die Vorgehensweise
der teilweise als „Mafiosi“ bezeichneten Vertreter
der Windkraft-Lobby
beschreiben. Oftmals
wird
der Vorwurf erhoben, wonach neben der zu Verlusten im Tourismus
führenden
·
Landschaftsverschandelung
·
Immobilien in
der Umgebung von Windrädern vollständig ihren Wert
verloren
hätten…
Nach
den hier erfolgten Schilderungen wird für viele aus der Ferne
zusehende
Betrachter im noch weitgehend von Windindustrieanlagen (WIA)
verschonten,
beschaulichen Süden und Südwesten klar, warum die
Stimmung in der Bevölkerung
in dem von Windmühlen schon größtenteils
verschandelten Norden und Osten
Deutschlands von anfänglich „pro
Windkraft“ in „contra Windkraft“ gekippt
ist,
immer mehr Gerichtsentscheidungen zugunsten betroffener Bürger
ausgehen und
Bürgerinitiativen zur Verhinderung weiterer WIA immer
stärkeren Zulauf haben.
weiterlesen
(wm
/ 160411) - Nachfolgend einige Kommentare zu der jetzt neu entflammten
Diskussion in Essen / NRW, dort in vergleichsweise windarmem und nur
198 m über
Meereshöhe liegendem Gebiet Windräder zu bauen,
nachdem die relativ ungeeignete - weil
vergleichsweise windarme - Essener
Gemarkung bisher weitgehend vom jetzt
durch Windrad-Enthusiasten angefachten
„Windkraft-Hype“ verschont geblieben
ist.
Zu
diesem Zweck wurde von
der seit 2010 regierenden, rot / grün geführten
NRW-Landesregierung ein neuer
Windkraft-Erlass herausgegeben (siehe Beitrag vom 24.3.2011),
der einige von der CDU / FDP-Vorgängerregierung in
Vorjahren zum Schutz der Bevölkerung
- insbesondere zu Gunsten der im
Umkreis von 5 Km vom Windrad-Standort entfernt lebenden
Bürgern -
erlassene Bestimmungen außer
Kraft setzen
soll, wie z.B.